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   LSG Rheinland-Pfalz, 22.07.2003 - L 5 KR 32/03   

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https://dejure.org/2003,56119
LSG Rheinland-Pfalz, 22.07.2003 - L 5 KR 32/03 (https://dejure.org/2003,56119)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22.07.2003 - L 5 KR 32/03 (https://dejure.org/2003,56119)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22. Juli 2003 - L 5 KR 32/03 (https://dejure.org/2003,56119)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Koblenz - S 5 KR 43/01
  • LSG Rheinland-Pfalz, 22.07.2003 - L 5 KR 32/03
 
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  • BSG, 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R

    Bindung des Tatsachengerichts an rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts,

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.07.2003 - L 5 KR 32/03
    Hingegen ist ein Gegenstand, mag er auch Kranken und/oder Behinderten -wie dem Kläger- in hohem Maße helfen, nicht als Hilfsmittel der Krankenversicherung zu gewähren, wenn er schon von seiner Konzeption her nicht vorwiegend für Kranke und/oder Behinderte gedacht ist (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl BSG 16.9.1999 - B 3 KR 1/99 R , SozR 3-2500 § 33 Nr. 33; BSG 22.8.2001 - B 3 P 13/00 R , SozR 3-3300 § 40 Nr. 7).
  • BSG, 22.08.2001 - B 3 P 13/00 R

    Pflegeversicherung - Pflegehilfsmittel - elektrisch verstellbarer Sessel -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.07.2003 - L 5 KR 32/03
    Hingegen ist ein Gegenstand, mag er auch Kranken und/oder Behinderten -wie dem Kläger- in hohem Maße helfen, nicht als Hilfsmittel der Krankenversicherung zu gewähren, wenn er schon von seiner Konzeption her nicht vorwiegend für Kranke und/oder Behinderte gedacht ist (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl BSG 16.9.1999 - B 3 KR 1/99 R , SozR 3-2500 § 33 Nr. 33; BSG 22.8.2001 - B 3 P 13/00 R , SozR 3-3300 § 40 Nr. 7).
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